E-Scooter und andere sogenannte "Elektrokleinstfahrzeuge"
gehören inzwischen zum Berliner Stadtbild und werden von
vielen genutzt. Gleichzeitig sorgen achtlos abgestellte Roller
aber immer wieder für Ärger. Für Menschen mit eingeschränkter
Mobilität können sie sogar zu einer echten Gefahrenquelle
werden. Auch die Zahl der Unfälle im Zusammenhang mit den
Scootern nimmt jedes Jahr weiter zu.
Deshalb wollen wir die Anbieter stärker in die Verantwortung
nehmen und klare Regeln schaffen:
Sondernutzungsgenehmigungen sollen künftig an ausreichend
Personal geknüpft werden, damit falsch abgestellte Fahrzeuge
schneller entfernt werden.
🔹 Technische Systeme sollen den tatsächlichen Abstellort und
die Position der Fahrzeuge zuverlässiger erkennen. Eine Fahrt
soll nur dann beendet werden können, wenn der E-Scooter
ordnungsgemäß abgestellt wurde.
🔹 Falsch und illegal abgestellte Fahrzeuge sollen
konsequenter als Ordnungswidrigkeit geahndet werden können.
🔹 Verpflichtende Positionsleuchten sollen für eine bessere
Sichtbarkeit der Fahrzeuge sorgen.
🔹 Technische Lösungen sollen verhindern, dass E-Scooter von
Minderjährigen oder von mehreren Personen gleichzeitig genutzt
werden.
Gemeinsam mit unserer Verkehrssenatorin Ute Bonde haben wir
außerdem ein neues Gesamtkonzept für geteilte Mobilität
entwickelt. Vorgesehen ist ein Netz von rund 3.000 festen
Mobilitätsstandorten, an denen Sharing-Fahrzeuge künftig
angeboten, ausgeliehen und zurückgegeben werden können. Für E-
Scooter und Leihräder sollen deutlich mehr Parkverbotszonen
als bislang eingerichtet werden.
Unser Ziel ist klar: Mehr Ordnung, freie Gehwege und mehr
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer.
E-Scooter und andere sogenannte "Elektrokleinstfahrzeuge"
gehören inzwischen zum Berliner Stadtbild und werden von
vielen genutzt. Gleichzeitig sorgen achtlos abgestellte Roller
aber immer wieder für Ärger. Für Menschen mit eingeschränkter
Mobilität können sie sogar zu einer echten Gefahrenquelle
werden. Auch die Zahl der Unfälle im Zusammenhang mit den
Scootern nimmt jedes Jahr weiter zu.
Deshalb wollen wir die Anbieter stärker in die Verantwortung
nehmen und klare Regeln schaffen: